Stegaurach und seine Finanzen

Die Finanzlage Stegaurachs ist hui, die Umsetzung von Projekten seit Jahren pfui!

Die Finanzlage der Gemeinde Stegaurach ist hervorragend. Ende 2012 waren 6,8 Millionen Euro an verfügbaren Geldern vorhanden. Dem stand ein Schuldenstand von nur 650.000 Euro gegenüber. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von lediglich 94 Euro (Bayern dagegen hatte 2011 eine Pro-Kopf-Verschuldung von 2.583 Euro!). So kann man durchaus von einem Vermögen der Gemeinde sprechen, das – nach Abzug aller Schulden – auf jeden Einwohner gerechnet fast 900 Euro ergibt.

Quer über alle Fraktionen bestand der Konsens, dass mit den Finanzmitteln bewusst sparsam umgegangen werden soll. Doch kann es nicht im Sinne des Bürgers sein, wenn die Gemeinde – wie geschehen – über Jahre allein dadurch Vermögen ansammelt, dass zahlreiche im Gemeinderat beschlossene Vorhaben vom Bürgermeister und der Verwaltung einfach gar nicht oder nur sehr zögerlich umgesetzt werden. Allein der beschlossene Ausbau der behindertengerechten Toiletten im Bürgersaal wurde vier Jahre verzögert und erst vor Kurzem begonnen. Ebenso zögerlich wurde die Sanierung des Rathausdaches angegangen. Das Projekt Bücherei dauert von der Beauftragung des Architekten bis zur Fertigstellung nach dem jetzigen Stand drei Jahre.

Im Haushaltsjahr 2012 wurden 3,5 Millionen Euro an Investitionen für die Gemeinde geplant. Nur ein Bruchteil davon wurde aber tatsächlich auch umgesetzt: Nämlich Erneuerungen in Höhe von 538.000 Euro. Das sind gerade einmal 16% der ursprünglich genehmigten Gelder! Genauso lief es im Jahr 2013: Von geplanten Investitionen für etwa 3,5 Millionen Euro wurden – nach der ersten Übersicht – noch weniger verwirklicht als 2012. Besser lässt sich Untätigkeit nicht dokumentieren. Dadurch ist ein enormer Nachholbedarf an Investitionen entstanden. Beispiele gibt es genug: Bei der Sanierung des Kanalnetzes, der Straßen und Spielplätze hinkt die Gemeinde hinterher. Ebenso muss die Kläranlage dringend auf den aktuellen technischen Stand gebracht werden. Eine schnelle Internetanbindung für alle Teile der Gemeinde wurde beschlossen, aber nicht verwirklicht und so fort.

Die Attraktivität der Gemeinde Stegaurach, die sich schon aufgrund der schönen Landschaft und der unmittelbaren Nähe zu Bamberg ergibt, hängt ganz stark auch davon ab, dass notwendige Infrastrukturmaßnahmen – wie oben beispielhaft beschrieben – auch umgesetzt werden. Die BürgerInnen zahlen Steuern. Sie dürfen mit Recht verlangen, dass die Gemeinde Stegaurach dieses Geld nicht nur auf die hohe Kante legt.

Der neue Bürgermeister und der Gemeinderat werden hier die Balance halten müssen: Auf der einen Seite muss sich die Gemeinde attraktiv und auf der Höhe der Zeit weiter entwickeln. Für dieses Ziel muss auch Geld ausgegeben werden. Auf der anderen Seite darf selbstverständlich das Ziel der – beinahen – Schuldenfreiheit der Gemeinde auch nicht verloren gehen.

Zum Haushalt gehört auch der Stellenplan der Gemeinde. In den letzten Jahren hat es einen enormen Wechsel unter den Mitarbeitern gegeben. Stegaurach hat viele sehr kompetente Mitarbeiter in der Verwaltung verloren, weil sie in höchstem Grade unzufrieden waren. Enttäuschung herrscht auch bei den Arbeitern im Bauhof über die Eingruppierung in die Gehaltsstufen. Wir werden vorschlagen, dass der Gemeinderat z.B. beim Kommunalen Prüfungsverband eine Begutachtung des Stegauracher Stellenplans in Auftrag gibt. Von einer gerechten Eingruppierung in die Gehaltsklassen hängt unserer Ansicht nach auch ganz wesentlich das Arbeitsklima und die Arbeitszufriedenheit ab.