Aus der Gemeinderatsitzung vom 28.01.2014

Begräbnisgewerbe am Stegauracher Friedhof?  „Ein Gewinn oder: Geht gar nicht?“

In der Sitzung am 28.01.2014 stand im nichtöffentlichen Teil der Tagesordnungspunkt „Leichenhaus für den Friedhof Stegaurach“. Gemeinderat Bernd Fricke beantragte dieses Thema im öffentlichen Teil zu behandeln, da es ja wohl von allgemeinem öffentlichen Interesse sei. Bürgermeister Stengel meinte, dass das Unternehmen Schunder hier seine Pläne vorstellen würde und es auch um Verträge ginge und ließ eine öffentliche Behandlung nicht zu.

Wir können hier leider nicht über den Inhalt des Tagesordnungspunktes berichten, da es sich um eine nicht-öffentliche Sitzung handelte. Im Verlauf der Sitzung stellte sich sehr wohl heraus, dass es nicht um Verträge ging, sondern es wurde nur das Projekt vorgestellt. Damit hätte dieser Tagesordnungspunkt zwingend öffentlich behandelt werden müssen.

Nun soll in der nächsten Sitzung schon abschließend über das Projekt befunden werden.
Unsere Fraktion ist nach eingehender Beratung nicht der Meinung, dass schon in der nächsten Gemeinderatssitzung über dieses Thema abschließend befunden werden darf. Zunächst ist unbedingt die Öffentlichkeit ausführlich zu informieren, am besten in einer öffentlichen Versammlung in der auch Fragen gestellt und diskutiert werden kann. Dann sollte ein Diskussionsprozess – auch mit der Bevölkerung – stattfinden und erst am Ende kann dann der Gemeinderat über dieses Angebot abstimmen.

Es handelt sich hier um ein höchst sensibles Thema. Der Gemeinderat sollte unbedingt eine intensive Diskussion mit der Bürgerschaft, aber auch den Kirchengemeinden führen.